06.11.2017

Bürgerentscheid zur Abschaltung des Steinkohlekraftwerks in München erfolgreich

Die ÖDP feiert landesweit ihren Erfolg beim Münchner Bürgerentscheid „Raus aus der Steinkohle“. Auch die ÖDP Erlangen gratuliert dem Bündnis. 17,8% der über 1 Million Wahlberechtigten stimmten mit 60,2% für die Stilllegung des Steinkohleblocks 2 der Münchner Stadtwerke in Unterföhring, der pro Jahr 800 000 Tonnen Steinkohle verbrennt und dabei 1,7 Millionen Tonnen Kohlenstoffdioxid ausstößt.

Landesvorsitzender Klaus Mrasek sieht einen Motivationsschub für die Energiewende und für die am Montag (6.11.) beginnende Weltklimakonferenz in Bonn:

"Der Erfolg der ÖDP bei dem von ihr initiierten Münchner Bürgerentscheid 'Raus aus der Steinkohle' ist ein Meilenstein aktiver Klimaschutzpolitik. Die ÖDP hat mit riesigem Engagement und ihrer direktdemokratischen Erfahrung mehr erreicht als die bisher ergebnislosen Klimakonferenzen und die energiepolitisch lahme rot-schwarze Münchner Rathauskoalition. Der Bürgerentscheid ist ein starkes und ermutigendes Signal für die am Montag beginnende Weltklimakonferenz in Bonn. Wir gratulieren dem Team um den Münchner ÖDP-Vorsitzenden und Initiator Thomas Prudlo", sagte ÖDP-Landesvorsitzender Klaus Mrasek.

Die Bedeutung dieses Bürgerentscheides steht in einer Reihe mit dem sensationellen ÖDP-Erfolg beim Volksbegehren "Kein neues Atomkraftwerk in Bayern" im Jahr 1998. Damals hat die ÖDP in wenigen Wochen die Zulassungsunterschriften für ein Volksbegehren gesammelt, mit dem die fünf Standorte gestrichen werden sollten, die im Landesentwicklungsprogramm für ein zusätzliches AKW in Bayern reserviert waren. Die CSU hatte damals eine Niederlage befürchtet und von sich aus die reservierten Standorte aus dem Landesentwicklungsprogramm gestrichen, erinnert Mrasek.

"Mit diesen energiepolitischen Erfolgen, mit den ÖDP-Volksbegehren für Nichtraucherschutz und zur Abschaffung des Senats hat die ÖDP mehrfach eindrucksvoll bewiesen, dass wir Partner der Bürger sind, wenn es darum geht, gegen die etablierte Politik und deren Interessen etwas durchzusetzen. Mit Lippenbekenntnissen wollen sich die Bürger nicht länger abspeisen lassen", sagte ÖDP-Chef Mrasek.