Leserbrief zum Artikel „Janik räumt Fehler ein“

von Joachim Jarosch zum EN-Artikel vom 18.10.

Nein zu West III: Verhinderung einer ökologischen Tragödie - Erlanger ÖDP wirklich am Puls der Erlanger Bürgerinnen!

Oberbürgermeister Dr. Janik, die SPD, die Grünen und die FDP verloren die Abstimmung um die vorbereitenden Untersuchungen West III - und das zu recht! Der Hochmut, mit dem diese Ampel versuchte, diese vorbereitenden Untersuchungen durchzudrücken, ist beispielhaft für deren "Regentschaft". Die selbst propagierte Bürgerbeteiligung stellt sich immer mehr als Lippenbekenntnis dar. Bei eher banalen Aspekten lässt man alibimäßig die Bürgerinnen und Bürger zu Wort kommen, bei einem 2.000.000 qm u.a. (bio-)landwirtschaftlichen Fläche und Landschaftsschutzgebiete hielt man es aber nicht für nötig die betroffenen Stadtteil- und Ortsbeiräte vorab dieses Thema erörtern zu lassen.
Nach der Landesgartenschau - u.a. ebenfalls in einem Naturschutzgebiet - war das nun die zweite krachende Niederlage dieser Stadtregierung. Vor etwas über einem Jahr nur verloren die Ampel UND die CSU sogar mit knapp über 30%. Somit teilten 70% der Erlangerinnen und Erlanger die Argumente der von der ÖDP initiierten Bürgerinitiative und fegten damit die Pläne der Landesgartenschau vom Planungstisch. Vertrauen in eine gewissenhafte Stadtpolitik schaut anders aus!
Glücklicherweise sind auch diesmal die ÖDP-Stadträte Barbara Grille und Frank Höppel direkt am Puls der Erlanger gewesen und haben mit ihrem klugen Antrag auf ein Ratsbegehren zu West III eine weitere ökologische Tragödie verhindern können.
Die Kritik, dass die Entscheidung zu früh gekommen sei, muss begegnet werden:
1. Sie wollten die Abstimmung am Tag der Landtags- und Bezirkstagswahl stattfinden lassen, denn ein gesonderter Termin für einen Bürgerentscheid hätte die Stadt wohl ca. 100.000 € mehr gekostet.
2. Außerdem erfolgte mit dem Beschluss zum Ratsentscheid ein sofortiger Stopp dieser vorbereitenden Untersuchungen bis zum Ergebnis des Entscheids!
3. Zudem wäre in der Zwischenzeit viel Geld für die Voruntersuchungen (teure Gutachten, Sachkosten u.a.) - die ja eigentlich schon formal durchgedrückt und somit beschlossen waren - und für das dafür erforderliche Personal geflossen. Dieses Personal wäre bei den nun anstehenden Haushaltsberatungen beschlossen worden. Dieses gesparte Geld kann in sinnvollere Maßnahmen investiert werden, zum Beispiel in einer Entwicklung des Grundstücks, auf dem das Frankenhof-Bad stand. Hier könnte die Stadt bezahlbaren Wohnraum IN der Stadt schaffen!
Joachim Jarosch, Erlangen


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