Vorwort

Sehr geehrte Leserinnen und Leser, liebe Erlangerinnen und Erlanger,

43 Mitglieder der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) und parteiunabhängige Erlanger Bürgerinnen und Bürger treten gemeinsam auf unserer Liste zur Erlanger Stadtratswahl am 16. März 2014 an. Unser oberstes Ziel ist es, die Lebensgrundlagen für uns und kommende Generationen zu erhalten und zu verbessern. Wir sind uns bewusst, dass wir nicht alle städtischen Themen in diesem Programm genauestens beleuchten können. Doch wollen wir Ihnen unsere wichtigsten Vorhaben und Standpunkte in diesem Heft vermitteln. Haben Sie ganz explizit Fragen, Anregungen oder Ideen, so sprechen Sie uns an oder kontaktieren uns (Kontaktdaten siehe letzte Seite). Gerne diskutieren wir mit Ihnen persönlich.

Erlangen ist eine lebens- und liebenswerte Stadt. Der Charme Erlangens ist vielerorts erst auf den zweiten Blick erkennbar. Unsere Heimatstadt wird sehr unterschiedlich betitelt: Universitätsstadt, Siemensstadt, Klinikstadt, Pendlerstadt, Sportstadt, Hauptstadt der Medizintechnik oder Hugenottenstadt. „Offen aus Tradition“ ist das Motto Erlangens. Die kommunale Politik soll in erster Linie dafür sorgen, dass die Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger in der „Solidargemeinschaft Stadt Erlangen“ gedeckt werden. Menschen, die hier wohnen, arbeiten und die Stadt aus anderen Gründen besuchen, sollen sich wohl und willkommen fühlen.

Die Stadtverwaltung wird von der Erlanger Kommunalpolitik – dem Stadtrat – geführt und gesteuert. Neben der Oberbürgermeisterin/dem Oberbürgermeister, welcher auch gleichzeitig Chef der Stadtverwaltung ist, zählt der Stadtrat 50 ehrenamtliche Stadtratsmitglieder. Sie stellen die Weichen für die zukünftige Entwicklung der Stadt.

Weshalb ÖDP wählen? Die ÖDP ist im Parteienspektrum einzigartig. Wir wollen die direkte Bürgerbeteiligung deutlich verbessern - und das nicht nur per Internet. Auch stehen wir für eine absolut unabhängige und primär am Wohl der Bürger orientierte Politik. Die Partei ist Mittel zum Zweck und kein übergeordnetes Konstrukt, das „alle Mittel heiligt“. Deshalb sind wir auch die einzige Partei, welche in ihrer Satzung den absoluten Verzicht auf Konzernspenden verankert hat - im Gegensatz zu allen anderen in den Parlamenten vertretenen Parteien.

Wir stehen für einen konsequenten Schutz unserer Umwelt. Dem Erhalt der Schöpfung als Grundlage des Lebens gebührt unsere ganze Aufmerksamkeit und Kraft. Das angeblich alternativlose Streben nach „immer mehr Wachstum“ ist nicht zielführend. Wir stehen in ökologischer und ökonomischer Hinsicht für eine wirkliche Nachhaltigkeit in allen Bereichen – nicht nur in der Kommunalpolitik.

Sind Sie an der grundlegenden Philosophie und Ethik der ÖDP interessiert? Dann empfehlen wir Ihnen unser Grundsatzprogramm zur Lektüre.

Die ÖDP im Erlanger Stadtrat wird auch in den kommenden Jahren für eine ökologische Verkehrs- und Energiepolitik eintreten. Wir setzen uns für die Belange von Senioren und Jugendlichen, für eine kinder- und familienfreundlichere Stadt ein. Und es liegt uns auch am Herzen, die Bürgerinnen und Bürger an wichtigen Entscheidungen deutlich besser zu beteiligen als bisher. Wir treten für eine solide Finanzpolitik ein und wollen der stetigen Neuverschuldung durch eine Haushaltspolitik „mit Augenmaß“ entgegentreten. Mehr direkte Demokratie ist durch den kommunalen Bürgerentscheid möglich und wurde von uns schon genutzt.

  • Bürgerbegehren gegen Strom aus dem Atomreaktor in Temelin
  • tatkräftige Unterstützung des Bürgerentscheides gegen die Tiefgarage am Theaterplatz
  • gegen die Privatisierung der Erlanger Stadtwerke und des Röthelheimbades
  • maßvolle Verkaufsfläche bei den Arcaden
  • Verhinderung des Gewerbegebietes G6 in Tennenlohe

Die Konkurrenz zwischen den verschiedenen kommunalen Politikbereichen wird umso härter, je weniger die Finanzmittel ausreichen, um alle Ideen zu verwirklichen. Das darf aber kein Grund sein, neue Ideen gar nicht mehr vorzubringen. Darum machen wir in diesem Programm einige wohlüberlegte Vorschläge auch dann, wenn diese mit eventuellen zusätzlichen Ausgaben verbunden sind. Wir wollen jedoch die Verwirklichung unseres Programmes nicht mit neuen Schulden finanzieren. Wir sind überzeugt, dass durch ein besseres Haushalten und ökonomischeres Umgehen mit den Steuergeldern eine notwendige Schuldenreduzierung endlich vorangetrieben werden kann. Ebenso ist es uns ein wichtiges Anliegen, die Belastung der Bürger und der Wirtschaftsbetriebe durch höhere Abgaben und Steuern zu vermeiden.

Bayernweit konnten wir bei der letzten Kommunalwahl die Zahl der ÖDP-Mandatsträger auf über 380 steigern. Bei der Wahl am 16. März 2014 wollen wir diese Anzahl mit Ihrer Hilfe nochmals deutlich erhöhen. Seit 1996 sind wir im Erlanger Stadtrat vertreten. 2008 erreichten wir 2 Sitze im „Kommunalparlament“. Durch eine Ausschussgemeinschaft waren wir in nahezu allen Ausschüssen vertreten und haben uns dort als demokratisches und konsequent ökologisches Regulativ bewährt.

Bei den bayerischen Kommunalwahlen gibt es keine 5-%-Hürde. Jede Stimme für die Liste der ÖDP stärkt uns den Rücken für unseren Aufbruch für Umwelt, Generationengerechtigkeit und saubere Demokratie, ohne extreme linke oder rechte Experimente. Mit uns entscheiden Sie sich für eine konsequent ökologisch-demokratische Politik.

Ihre Erlanger ÖDP

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