Europa ja, aber nicht so

Der Parteivorsitzenden Prof. Dr. Klaus Buchner, der vor dem Bundesverfassungsgericht Klage gegen den EU-Reformvertrag (Vertrag von Lissabon) eingereicht hat, klärte über die Auswirkungen des Vertrages auf die Organe der Europäischen Union, über Wirtschaft und Daseinsvorsorge sowie die unglaublich weitgreifenden Passagen zur Militarisierung auf. Viele Zuhörer reagierten entsetzt auf die skandalösen Passagen in dem 800-Seiten-Werk, das den Bundestagsabgeordneten zum Zeitpunkt der Abstimmung im Parlament nicht in konsolidierter Fassung vorlagen. Ältere Bürger erinnerten sich spontan an das Ermächtigungsgesetz 1933, als sich der Reichstag selbst die Kompetenzen nahm. Wichtige Informationen und Kritikpunkte haben mehrere Kläger zu einem Skript zusammengefasst und sind unter www.kompetenzinitiative.net herunterzuladen.