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ÖDP-Fraktion zum Haushalt der Stadt Erlangen

Der Haushalt der vergebenen Chancen

Die liquiden Mittel der Stadt Erlangen zum 1.1.2021 betragen 137 Mill. € und damit über 53 % mehr als 2020. Dies schafft große Spielräume, um zu gestalten, die jedoch nicht ausreichend genutzt werden, weshalb auch dieser Haushalt für uns einer der vergebenen Chancen ist.

Die ÖDP will, dass die Stadt Erlangen im Jahre 2026 klimaneutral ist! Doch um dieses Ziel zu erreichen, sind viel mehr Maßnahmen erforderlich, als die Stadt geplant hat. Viele ÖDP-Anträge dazu wurden abgelehnt. So hätten wir uns deutlich höhere Investition in die Radinfrastruktur, ein Zisternen-Förderprogramm, ein Sonderbudget zur Umstellung der Straßenbeleuchtung  auf LED-Technik und den barrierefreien Bushaltestellen-Ausbau gewünscht. Des Weiteren haben wir den Stopp der Ortsumgehung Eltersdorf beantragt, mit der - laut Flächennutzungsplan - ein Gewerbegebiet in einer sensiblen Umweltfläche erschlossen werden kann. Dies wurde abgelehnt. Immerhin wurde unser Antrag für mehr Baumpflanzungen berücksichtigt.

Erfolge haben wir mit unseren Anträgen im Sportbereich, mit denen wir die Erhöhung der Barzuwendung an die Sportvereine, die Zuschusserhöhung für den Erlanger Leistungssport, die Förderung von Geräteanschaffungen sowie den Baukostenzuschuss für die Barrierefreiheit in Sportheimen initiiert haben.

Auf unseren ÖDP-Antrag hin wurde zum Thema „Arbeits- und Gesundheitsschutz in den Erlanger Schulen" im Stadtrat endlich die Lüftungsmöglichkeiten diskutiert und nun erste Maßnahmen dazu beschlossen.


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