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Kommunalpolitik mal ganz anders gedacht

Die ÖDP ist gesprächsbereit für eine Koalition, schlägt aber bevorzugt einen "unabhängigen" Stadtrat mit wechselnden Mehrheiten vor, der demokratischer, transparenter und lebendiger wäre.

Wie in den vergangenen Jahrzehnten finden kurz nach der Kommunalwahl Gespräche zwischen den verschiedenen Parteien und Gruppierungen des neu gewählten Stadtrates statt. Es gilt Mehrheiten zu finden, Koalitionen zu schmieden und seine Themen zu platzieren.

Seit vielen Jahren läuft in Erlangen die Kommunalpolitik so ab. Die nach der Wahl gebildete Mehrheitskoalition bespricht sich vorab nichtöffentlich und legt ihre Ziele und Abstimmungsverhalten fest. Somit werden die Stadtrats- und Ausschusssitzungen zu relativ unwichtigen Veranstaltungen, da ja das Für und Wider – ob, oder ob nicht, bereits zuvor von der Rathausmehrheit festgelegt wurde. Auch Haushalte wurden auf diese Weise aufgestellt – die eingeschworene Koalition beschließt den Haushalt. Die Opposition lehnt ab. Jeder Koalitionspartner kann was durchsetzen und muss auch „Kröten“ schlucken. Manche Parteien sind dadurch schwer in Erklärungsnot geraten.

Je vielfältiger der Stadtrat, desto problematischer ist es, eine stramme Koalitionsdisziplin einzuhalten. Ist das die einzige Möglichkeit Kommunalpolitik zu betreiben? Gibt es eine bürgernahe und vor allem transparente und lebendige Alternative? Die ÖDP stünde bereit für eine ganz neue Variante. Der Oberbürgermeister leitet die Stadtratssitzungen. Alle Stadträte debattieren und beschließen offen. Unterschiedliche Mehrheiten suchen nach den besten Beschlüssen für die Stadt. Der „unabhängige“ Stadtrat kontrolliert die Verwaltung, zu der auch Oberbürgermeister und Referenten zählen. So könnte es auch gehen – die ÖDP wäre bereit für einen Feldversuch im Erlanger Rathaus. 

Verzichten aber die anderen Stadträt*innen, auf die für sie so bequeme Fraktionsdisziplin ... ? Sollten die anderen Parteien dieses interessantere „Erlanger Stadtratsmodell“ ablehnen, so wäre die ÖDP trotzdem gesprächsbereit - auch für die zweitbeste Art von Kommunalpolitik.

Mit freundlichen Grüßen

gez. Frank Höppel, Barbara Grille und Joachim Jarosch

(ehrenamtliche Stadtratsmitglieder ab Mai 2020)


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