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SPD ignoriert das Bürgervotum für Umweltparteien

Mit Erstaunen nehmen wir - die ÖDP-Fraktion sowie der ÖDP-Kreisverband Erlangen - zur Kenntnis, dass in Erlangen nun eine Große Koalition von SPD und CSU „in Gründung“ sein soll.

Bedauerlicherweise haben wir bis heute nach unserem Gespräch und unseren schriftlichen Erläuterungen von Anfang/Mitte April bis heute keinerlei Rückmeldung erhalten, weder von den Grünen noch von der SPD – auch keine Absage! Und das, obwohl man uns sagte, dass man sich zeitnah melden werde. Der Beginn einer vertrauensvollen Zusammenarbeit sollte anders starten.
 
„Des Weiteren wundert es uns, dass die SPD sich zunächst von den Grünen eine OB-Wahlempfehlung geben lässt und so bei den Erlanger Wählerinnen und Wählern den Eindruck erweckt, man möchte eine Koalition mit sozial- und umweltpolitischem Schwerpunkt eingehen. Doch dann entscheidet sich die SPD für intensivere Verhandlungen mit der CSU, so Joachim Jarosch, der ÖDP-Fraktions- und Kreisvorsitzende. „Das ist paradox, denn die CSU habe Mitte 2019 den in Erlangen ausgerufenen Klimanotstand und die damit verbundenen Maßnahmen nicht mitgetragen“, so Heiner Vitzthum, Mitglied des Erlanger ÖDP-Kreisverbandes.
 
Erstaunlich ist zudem, dass die Grünen eine Verbindung mit der CSU überhaupt erstmal für eine so gute Option gehalten haben, weshalb man mit der ÖDP wohl keine weiteren Gespräche führen wollte.
 
Mit ihrer Entscheidung für die CSU ignoriert die SPD vollkommen das eindeutige Bürger*innen-Votum für eine „Umwelt-Allianz“. Man habe nun den Eindruck, dass die 1. Sondierungsrunde für die beiden Parteien nur eine „Alibi-Veranstaltung“ gewesen sei, um sagen zu können, man habe doch mit allen demokratischen Parteien gesprochen.
 
Stadtrat Frank Höppel ergänzt: „Es ist bedauerlich, dass es voraussichtlich keine Rathauskoalition mit einem ökologischen Schwerpunkt gibt, und das vor dem Hintergrund, dass alle drei im Erlanger Stadtrat vertretenen ökologisch ausgerichteten Parteien bei der Kommunalwahl deutlich zulegen und zusammen sechs Mandate mehr im neuen Stadtrat gewinnen konnten!“
 
„Die kritischen Aspekte des ersten Vorgesprächs zwischen SPD, den Grünen und uns waren der Flächenschutz, der uns sehr am Herzen liegt, sowie die Forderung nach einem Ratsbegehren zum Thema „StuB“, bevor man in die nächste teure Planfeststellungsphase eintritt“, ergänzt Stadträtin Barbara Grille. Grille weiter: „Es ist schade, dass Rot-Grün den für uns wichtigen Punkt der Bürgerbeteiligung nicht durchführen wollen, obgleich sie selbst diese doch immer propagieren. Davon unabhängig unterblieben weitere Versuche, um hier auf einen gemeinsamen Weg zu kommen, wofür die ÖDP jederzeit offensteht.“
 
Vermutlich ist der SPD jedoch eine „soziale Umweltallianz“ mit zwei oder drei Parteien zu groß. Bei einem Bündnis mit der CSU kann die SPD voraussichtlich einen weiteren Bürgermeister-Posten wohl mit jemanden aus der eigenen Riege selbst besetzen. Bei dieser Aussicht schluckt man als SPD schon mal die „schwarze Kröte“!
 
Der Fraktionsvorsitzende Joachim Jarosch sagt abschließend: „Trotz dieser irritierenden Begleitumstände bleiben wir weiterhin gesprächsbereit, um für unser Erlangen in den nächsten sechs Jahren eine sozial-ökologisch ausgerichtete Stadtpolitik umsetzen und voranbringen zu können. Aber der Ball liegt im Spielfeld der SPD.“
 
Mit ökologischen Grüßen
Joachim Jarosch (Stadtrat, ÖDP-Fraktionsvorsitzender, ÖDP-Kreisvorsitzender)
Frank Höppel (Stadtrat)
Barbara Grille (Stadträtin)


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