Aktionstreffen gegen TTIP, CETA, TISA

Hallo Erlangen gegen TTIP,

Der Bay. Verfassungsgerichtshof hat unser Volksbegehren gegen CETA vorläufig gestoppt. Wir sollten das Ergebnis erst einmal hinnehmen und nicht nachkarteln. Das Bündnis behält sich eine spätere Einreichung der gesammelten Unterschriften vor, wenn ein Bundesgesetz, das nach Art. 23 Abs. 1 Satz 2 der Zustimmung des Bundesrates bedarf eingeleitet ist oder die Einleitung unmittelbar bevorsteht.

Wir sollten uns dennoch am Mittwoch, dem 15.03. um 18 Uhr im Freizeitzentrum Frankenhof, Zimmer 33, treffen, um weiteres Vorgehen zu beraten. Der Kampf ist noch lange nicht verloren, denn es kommt demnächst nur zu einer vorläufigen Anwendung ohne Sonderklagerechte. Möglicherweise gibt es noch CETA-Volksinitiativen in Baden-Württemberg, NRW und Schleswig-Holstein. Wenn auch nur eines von 38 (Regional-)Parlamenten oder der BGH bzw. der EuGH dem Vertrag nicht zustimmen sollten, ist er erledigt. Darüber sollten wir die Öffentlichkeit in einer Aktion oder Demonstration informieren.

Mit freundlichen Grüßen

Rudolf Kunstmann

Attac Erlangen