Erlanger Demo gegen das Freihandelsabkommen CETA

Wir nehmen an der Demonstration gegen das Freihandelsabkommen CETA zwischen der EU und Kanada teil. Dabei ziehen wir vom Rathausplatz zum Schlossplatz.

Wie viele moderne Freihandelsabkommen hat auch CETA zum Ziel, sogenannte nichttarifäre Handelshemmnisse abzubauen. Dazu gehören vor allem Maßnahmen zum Schutz der Arbeitnehmer, Verbraucher und der Umwelt. Außerdem sind Investitionsschiedsgerichte (Investor state dispute settlement, ISDS) in CETA enthalten, die für internationale Handelsstreits „Gerichte“ errichten, welche keinesfalls unseren Ansprüchen an Gerichten und Gerichtsverfahren standhalten. So sind die beteiligten Richter abhängig von den Klägern (Unternehmen). Außerdem können nur Unternehmen Staaten verklagen, aber nicht andersherum. Deswegen wollen wir, dass CETA gestoppt wird.

Weitere Informationen gibt es bei attac, die diese Veranstaltung organisieren.