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Antrag / Anfrage / Rede

Dringlichkeitsantrag zu Corona in Schulen

Lösungsvorschläge zur Gewährleistung des Schulunterrichts in der kalten Jahreszeit während der Pandemie; Gesetzlicher Arbeitsschutz an Schulen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

seit Monaten leben wir mit Corona und seitdem wird auch diskutiert, wie das Unterrichten in den Schulen gewährleistet werden kann. Bisher sind hier sogenannte Hygiene-Konzepte aufgelegt worden. Trotzdem sitzen viele Kinder und eine Lehrkraft in relativ kleinen Klassenzimmern. Daher ist das regelmäßige Lüften unerlässlich. Experten empfehlen alle 20 Minuten das Stoßlüften von einer 5-minütigen Dauer. Hierbei gibt es zwei gravierende Probleme, für die bisher keine Lösungen vorgelegt wurden.

1. In der Herbst- und Winterzeit kühlen - auch beim Stoßlüften - die Zimmer aus, ein Aufwärmen gelingt dann nicht. Der Energieverbrauch wird enorm ansteigen. Konzentriertes Arbeiten ist, wenn man friert, nicht möglich. Auch bei Prüfungen, die länger als 20 Minuten dauern, wird dies schwierig.

2. Zudem sind Klassenzimmer nicht immer in ruhigen Gegenden, sondern auch unruhigeren Orten, zuweilen auch an viel befahrenen Straßen. Der Lärm durch die offenen Fenster erschwert das Unterrichten zudem erheblich.

Wir beantragen daher dringend zum Schutz unserer Erlanger Schülerinnen und Schüler sowie unserer Lehrkräfte und Verwaltungsmitarbeiter*innen …

1. … die Darlegung und Umsetzung von alternativen Lösungsvorschlägen für die oben genannten Probleme, da Lüftungsgeräte von der Verwaltung aus Kosten- und Wirksamkeitsgründen abgelehnt werden. Wir wollen nicht nur wissen, dass und warum etwas NICHT geht, sondern erbitten konstruktive Lösungsansätze, die dem Schulalltag gerecht werden.

2. … die Darstellung der Rückmeldungen von den Schulleitungen, aber auch der Rückmeldungen aus den Personalräten der Schulen, welche Maßnahmen aufgrund der aktuellen Situation für die jeweiligen Schulen als erforderlich angesehen werden. Wir gehen davon aus, dass in der Zeit seit dem 13. März 2020, also in den letzten sieben Monaten, sicher mehr als einmal ein Austausch mit den unterschiedlichen Vertreter*innen der Schulen stattgefunden hat. Wann genau und wie oft wurde aktiv auf die verschiedenen Gruppen zugegangen?

3. … die Weiterleitung der Protokolle der regelmäßig stattfindenden Gespräche zwischen der Schulverwaltung und den Direktor*innen/ Rektor*innen an die Fraktionen.

4. … die Darlegung, welche Bestimmungen des gesetzlich vorgeschrieben Arbeitsschutzes (wie technischer, medizinischer und sozialer Arbeitsschutz; Erhalt und Förderung der Gesundheit/ Betriebliche Gesundheitsförderung usw.) für die staatlichen bzw. kommunalen Schulen gelten. Wer überprüft konkret diese Regelungen? Wie oft werden diese Vorgaben geprüft? Wie erfolgen diese Überprüfungen?

5. … die Behandlung in der nächsten öffentlichen Stadtratssitzung Ende Oktober 2020, da dieses Thema von zentraler und dringender Bedeutung ist. So kann auch die breite Öffentlichkeit diesen Beratungen aufgrund der Online-Übertragung folgen, die an einer schnellen Lösung sicher interessiert sein dürfte. 

Mit ökologischen Grüßen,

Joachim Jarosch, Frank Höppel, Barbara Grille

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