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Antrag / Anfrage / Rede

Wettbewerb "Energieeffiziente Stadt"

Antrag im Stadtrat Erlangen am 02.06.2008

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Balleis,

das Bundesministerium für Bildung und Forschung lobt den „Wettbewerb Ennergieeffiziente Stadt im Rahmen des Förderkonzepts Grundlagenforschung Energie 2020+“ aus.

Die Präambel des Wettbewerbes:

Die Bundesregierung hat sich ehrgeizige Ziele für den Klimaschutz gesetzt. Zur Erreichung dieser Ziele ist vor allem ein effizienterer Umgang mit Energie unerlässlich. Die Städte und Kommunen sind in diesem Zusammenhang Dreh- und Angelpunkt für viele der notwendigen Energieeffizienzverbesserungen, um eine wirtschaftliche, umwelt- und sozialverträgliche nachhaltige Energieversorgung zu erreichen.

Städte und Kommunen geben in ihrem Bereich die Randbedingungen für die Realisierung von Energieeffizienzverbesserungen vor, z.B. im Rahmen von Bebauungsplänen und Vorgaben für die Versorgungsstrukturen. Darüber hinaus sind sie Anteilseigner der kommunalen und regionalen Gesellschaften (z. B. Stadtwerke, Verkehrsbetriebe, Stadtentwicklungs- und Wohnungsbaugesellschaften) und haben somit Einfluss auf die Energieeffizienz städtischer Versorgungsstrukturen.

Bislang gemachte Erfahrungen zeigen, dass die selbst gesetzten örtlichen Klimaschutzziele nicht wegen mangelnder Technik oder aus Wirtschaftlichkeitsgründen nicht erreicht werden - insbesondere nicht beim heutigen Energiepreisniveau. Es bedarf vielmehr des Wissens im Detail über die örtlich am besten geeigneten Maßnahmen im Rahmen einer umfassenden Strategie. Für die Entwicklung dieser Strategie ist eine ganzheitliche Analyse der Energieverbrauchs- und -versorgungssituation unter Einbeziehung aller relevanten Akteure einschließlich der Einwohner erforderlich. Dienstleistungen, auch im Umfeld der Energieversorgung, können maßgeblich zu innovativen Konzepten beitragen und haben daher besondere Bedeutung.

Der Wettbewerb gliedert sich in drei Phasen:

-Ideenskizze; ca. 10-15 Seiten mit Darlegung der Idee

-Erarbeitung von 10-15 Umsetzungskonzepten mit einer Fördersumme von jeweils 100 000 - 200 000 €; diese Konzepte werden aus den eingereichten Ideenskizzen ausgewählt. In dieser Phase kann den ausgewählten Kommunen auch ein begleitendes Coaching (durch eine parallel laufende Begleitforschung) angeboten werden.

-3-5 Umsetzungsprojekte in unterschiedlichen Gemeindegrößenklassen mit einer Fördersumme von jeweils ca. 1 Mio € pro Jahr (für 3-5 Jahre); diese werden nach Abschluss der Konzeptphase aus den Umsetzungskonzepten ausgewählt.

Die Stadt möchte und sollte sich unbedingt auch im Energiebereich zukunftsfähig entwickeln. Dieser Wettbewerb bietet eine hervorragende Grundlage, um stadtintern vorhandenes (um die Ideenskizze zu erstellen) und in der zweiten, oder gar dritten Phase auch externes Know-how stadtspezifisch zu akquirieren.

Wir beantragen:

Die Stadt Erlangen beteiligt sich an o.g. Wettbewerb und erstellt in einer gesonderten Vorbereitungsgruppe rechtzeitig die Ideenskizze unter Einbeziehung/Mitarbeit der Verwaltung, der ESTW, Umweltverbände und der beratenden UVPA - Mitglieder.

Mit freundlichen Grüßen

gez. Frank Höppel

Stadtrat

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