Zur Hauptnavigation springen Zum Hauptinhalt springen

Vorwort

Sehr geehrte Leserinnen und Leser, liebe Erlangerinnen und Erlanger,

25 engagierte Mitglieder der Ökologisch-Demokratischen Partei, 24 parteiunabhängige Erlanger Bürgerinnen und Bürger und ein Mitglied der Tierschutzpartei treten gemeinsam auf unserer ÖDP-Liste zur Erlanger Stadtratswahl am 15. März 2020 an.

Unser oberstes Ziel ist es, die Lebensgrundlagen für uns und kommende Generationen zu erhalten und zu verbessern. Wir sind uns bewusst, dass wir nicht alle städtischen Themen in diesem Programm genauestens beleuchten können. Doch wollen wir Ihnen unsere wichtigsten Vorhaben und Standpunkte nachvollziehbar vermitteln. Haben Sie ganz explizit Fragen, Anregungen oder Ideen, so sprechen Sie uns an oder kontaktieren Sie uns (Kontaktdaten siehe letzte Seite). Gerne diskutieren wir mit Ihnen persönlich.

Erlangen ist eine lebens- und liebenswerte Stadt. Der Charme Erlangens ist mitunter erst auf den zweiten Blick erkennbar. Unsere Heimatstadt wird sehr unterschiedlich betitelt: Universitätsstadt, Siemensstadt, Klinikstadt, Pendlerstadt, Sportstadt, Hauptstadt der Medizintechnik oder Hugenottenstadt. „Offen aus Tradition“ ist das Motto Erlangens. Die kommunale Politik sollte in erster Linie dafür sorgen, dass die Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger in der „Solidargemeinschaft Stadt Erlangen“ gedeckt werden. Menschen, die hier wohnen, arbeiten oder die Stadt aus anderen Gründen besuchen, sollen sich wohl und willkommen fühlen. Die Stadtverwaltung wird von der Erlanger Kommunalpolitik – dem Stadtrat – geführt und gesteuert. Neben dem*r Oberbürgermeister*in, welche*r auch gleichzeitig Chef*in der Stadtverwaltung ist, zählt der Stadtrat 50 ehrenamtliche Mitglieder. Sie stellen die Weichen für die zukünftige Entwicklung unserer schönen Stadt.

Weshalb ÖDP wählen? Die ÖDP ist im Parteienspektrum einzigartig. Wir wollen die direkte Bürgerbeteiligung deutlich verbessern - und das nicht nur per Internet. Auch stehen wir für eine absolut unabhängige und primär am Wohl der Bürger orientierte Politik. Die Partei ist Mittel zum Zweck und kein übergeordnetes Konstrukt, das „alle Mittel heiligt“. Deshalb sind wir auch die einzige ökologische Partei, welche in ihrer Satzung den absoluten Verzicht auf Konzernspenden verankert hat - im Gegensatz zu allen anderen in den Parlamenten vertretenen Parteien- die sich dadurch abhängig und angreifbar machen. Ein von uns per Stadtratsantrag geforderter „Ehrenkodex“ für die hiesigen Parteien wurde von eben diesen abgelehnt - sehr zu unserer Verwunderung und zu unserem Bedauern.

Wir stehen für einen konsequenten Schutz unserer Umwelt, und dies bereits seit Gründung unserer Partei im Jahre 1982. Dem Erhalt der Natur als Grundlage des Lebens gebührt unser ganzer Einsatz. Das Streben nach immer mehr Ressourcen vernichtendem Wachstum ist nicht zielführend. Die ÖDP freut sich über die Aktivitäten der Gemeinwohlökonomie-Regionalgruppe in der Metropolregion, die Alternativen zum System des grenzenlosen Kapitalismus erarbeitet und umsetzt. Wir wünschen uns, dass Erlangen als erste deutsche Stadt eine Gemeinwohlbilanz erstellt. Wir stehen in ökologischer und ökonomischer Hinsicht für eine wirkliche Nachhaltigkeit in allen Bereichen – nicht nur in der Kommunalpolitik. Sind Sie an der grundlegenden Philosophie und Ethik der ÖDP interessiert? Dann empfehlen wir Ihnen unser Grundsatzprogramm zur Lektüre.

Die ÖDP im Erlanger Stadtrat wird auch in den kommenden Jahren für eine ökologische Verkehrs- und Energiepolitik eintreten. Wir setzen uns für die Belange von Senior*innen und Jugendlichen, für eine kinder- und familienfreundlichere Stadt ein. Und es liegt uns am Herzen, die Bürgerinnen und Bürger an wichtigen Entscheidungen deutlich besser als bisher zu beteiligen. Wir treten für eine nachhaltige Finanzpolitik ein, die unnötige Neuverschuldungen vermeidet und auf eine Haushaltspolitik „mit Augenmaß“ abzielt. Denn wir möchten zukünftigen Generationen finanziell den notwendigen Spielraum erhalten, damit auch sie in der Lage sind, zu gestalten.

Mehr direkte Demokratie ist für uns eine Herzensangelegenheit. Denken Sie beispielsweise an folgende von uns (mit-)initiierte, kommunale Bürgerentscheide:

  • Bürgerentscheid gegen das Gewerbegebiet „G6“ in Tennenlohe
  • Bürgerentscheid gegen die Durchführung einer Landesgartenschau in den Regnitzwiesen
  • Bürgerentscheid gegen die Beplanung des Areals Erlangen-West 3 (200 ha)

Erfolgreich eingesetzt haben wir uns auch bei weiteren Entscheiden:

  • Bürgerentscheid gegen die Tiefgarage am Theaterplatz
  • Bürgerentscheid gegen die Privatisierung der Erlanger Stadtwerke und des Röthelheimbades

Auch darf an dieser Stelle nicht fehlen: Unser Einsatz für das bayernweite, von der ÖDP initiierte Volksbegehren „Artenvielfalt erhalten – Rettet die Bienen“, welches die Staatsregierung unverändert übernommen hat, nachdem 18,4 % der Bürger innerhalb von zwei Wochen dafür gestimmt hatten. Diesen Weg möchten wir mit Ihnen zusammen weitergehen!

Aktuell unterstützen wir zum Beispiel die Forderungen des Bürgerbegehrens „Erlangen, tritt in die Pedale! - Radentscheid für eine lebenswerte Stadt“ und sind Mitinitiatoren des Bürgerbegehrens „Rettet das Häßig – gegen Ortsumgehung und Gewerbegebiet in Eltersdorf“.

Bayernweit konnten wir bei der letzten Kommunalwahl 2014 die Zahl der ÖDP-Mandatsträger deutlich steigern. In Erlangen gaben uns die Bürgerinnen und Bürger 5,02 % der Stimmen. Bei der Wahl am 15. März 2020 wollen wir mit Ihrer Hilfe ein deutlich höheres Ergebnis erzielen. Seit 1996 sind wir durchgängig im Erlanger Stadtrat vertreten, seit 2008 haben wir zwei Sitze in unserem „Kommunalparlament“. Durch eine Ausschussgemeinschaft waren wir in nahezu allen Ausschüssen vertreten und haben uns dort als demokratisches und konsequent ökologisches Regulativ erwiesen. Bei den bayerischen Kommunalwahlen gibt es keine 5-%-Hürde.

Jede Stimme für die Liste der ÖDP stärkt uns den Rücken für unsere Arbeit für Umwelt, Generationengerechtigkeit, Bürgerbeteiligung und saubere Demokratie, ohne extreme linke oder rechte Experimente. Mit uns entscheiden Sie sich für eine konsequent ökologisch-demokratische Politik, in deren Mittelpunkt Sie als Erlanger Bürgerin und Bürger stehen.

Ihre Erlanger ÖDP und Ihr ÖDP-Oberbürgermeisterkandidat Joachim Jarosch

Die ÖDP Erlangen verwendet Cookies, um diese Website Ihren Bedürfnissen anzupassen. Zu den Cookie-Nutzungsbestimmungen